Piraten genervt von den Lügen der AfD - Piratenpartei Ennepe-Ruhr

Nach den neuesten, falschen Anschuldigungen durch die AfD-Ennepe-Ruhr ergreift Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Wittener Piraten, nun juristische Schritte. Er wurde von AfD-Kreissprecher Matthias Renkel öffentlich beschuldigt, Wahlplakate abgerissen zu haben. Renkel behauptete laut WAZ sogar, Roland Löpke sei dabei von ihm bekannten Zeugen auf frischer Tat erwischt worden. In einem später im Internet von Renkel veröffentlichten Statement heißt es dann schon nur noch mutmaßlich auf frischer Tat erwischt.

Vorwürfe ein schlechter Witz!

Portraitfoto von Roland Löpke — Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion Witten

Diese Vorwürfe der AfD sind ein schlechter Witz, aber das kennt man ja von dieser Partei. Ich laufe sicherlich als Wittener Ratsmitglied am hellichten Tag an einer viel befahrenen Straße herum und reiße Wahlplakate ab. Letztlich handelt es sich um ein klassisches Eigentor der AfD, da sich die Anschuldigungen leicht entkräften lassen. Und wie erwischt man eigentlich jemanden mutmaßlich? Die AfD sollte sich schon entscheiden, ob sie mich bei etwas erwischt haben will oder nicht, wenn sie solch schwerwiegende Anschuldigungen verbreitet., so Roland Löpke.

Löpke war am 26. April mittags mit einer weiteren Piratin unterwegs, um Wahlplakate an der Herbeder Ruhrbrücke aufzuhängen. Als die Beiden dorthin kamen, lagen die zuvor dort angebrachten AfD-Plakate bereits einige Zeit am Boden. Dies war deutlich auch daran zu erkennen, dass sich auf den Plakaten Regenwasser gesammelt hatte, es aber zu jenem Zeitpunkt schon länger nicht mehr regnete.

So fanden die Piraten die heruntergerissenen AfD-Plakate auf der Ruhrbrücke am Freitag Mittag vor. Wären sie, wie von der AfD behauptet, erst vor kurzem abgerissen worden, hätte sich nicht das Regenwasser auf den Plakaten sammeln können. Foto: Piratenpartei, gemeinfrei

AfD entlarvt sich selbst

Stefan Borggraefe, Foto: CC-BY-SA 3.0 Cornelia Strufe

Absurderweise dokumentiert die AfD selbst auf ihrer Website die nassen Plakate, die auf dem ansonsten ringsum trockenen Boden liegen und liefert zu ihrer Lügengeschichte gleich selbst den entlarvenden Gegenbeweis. Meinten die das mit Mut zur Wahrheit?, so Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piratenpartei Ennepe-Ruhr, schmunzelnd.

Haben die angeblichen Augenzeugen der AfD vielleicht auch beobachtet, wie ich die Plakate nach dem Herunterreißen mit einem Gartenschlauch gewässert habe? Oder wie erklären sie sich die nassen Plakate?, lacht Roland Löpke.

Juristische Schritte gegen die AfD eingeleitet

Trotz der durchaus skurrilen Seite dieser Geschichte hat Löpke nun juristische Schritte eingeleitet.

Die AfD bewegt sich mit solchen Aktionen und Äußerungen weit außerhalb des demokratischen Diskurses. Verleumdungen und falsche Verdächtigungen zeigen den totalitären Charakter dieser Partei und sind ernste Straftaten. Gegen diese Rufschädigung muss ich mich wehren, auch wenn ich meine Zeit lieber sinnvoller einsetzen würde., so Roland Löpke.

Klare Haltung gegen diese rechtsradikale Partei

Einen positiven Aspekt kann Stefan Borggraefe der ganzen Geschichte abgewinnen:

Wenn die AfD es nötig hat, Fake News zu erzeugen, um dann die Opferkarte gegen uns Piraten als viel kleinere Partei zu spielen, sind wir definitiv auf dem richtigen Weg. Wir werden also weiterhin für mehr Freiheit, Würde und Teilhabe für alle Menschen kämpfen und eine klare Haltung gegenüber dieser rechtsradikalen Partei einnehmen.