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Piratenpartei freut sich über Kreistags-TV

Wahlplakat der Piratenpartei Ennepe-Ruhr aus dem Kommunalwahlkampf 2020 hängt im Wittener Wiesenviertel. Darauf steht zu lesen „Was macht eigentlich der Kreistag? Kreistags-TV jetzt! Ernsthaft.”
Wahlplakat aus dem Kommunalwahlkampf 2020
Portriat von Jörg Müller
Jörg Müller, Kreistagsmitglied

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr freut sich über einen fast einstimmigen Beschluss des Kreistags zur Einführung von Kreistags-TV. Damit wird der Kreistag deutlich transparenter und der Zugang zu den Sitzungen deutlich erleichtert. In Zukunft können sich die Menschen im EN-Kreis die Diskussionen in dieser wichtigen kommunalen Vertretung bequem, orts- und zeitunabhängig verfolgen. Dies war bislang nur möglich, wenn man die Sitzungen vor Ort in Schwelm besucht. Nicht nur Menschen mit bestimmten Behinderungen oder erkrankte, gebrechliche Menschen werden nicht länger faktisch von den Sitzungen ausgeschlossen, sondern auch Alleinerziehende, die zur Sitzungszeit nicht können oder Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen weniger mobil sind und deshalb den Sitzungsort nicht erreichen können.

„Durch Kreistags-TV wird die Schwelle, sich an den demokratischen Prozessen zu beteiligen, deutlich gesenkt!“

so Jörg Müller, Kreistagsmitglied der Piratenpartei.

Erster Vorstoß bereits 2019

Müller hatte in der vergangenen Wahlperiode erstmals das Thema mit einem Antrag im Dezember 2019 in den Kreistag eingebracht. Damals gab es zwar nur Zustimmung von der Fraktion DieLinke, aber auch die Zusage mehrerer Fraktionen, sich zu Beginn der nächsten Wahlperiode weiter um das Thema bemühen zu wollen. Der erfolgreichen Abstimmung am Montag war nun die gemeinschaftliche Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags in einer interfraktionellen Runde vorausgegangen.

„Bei den Verhandlungen konnte ich viele Befürchtungen der Bedenkenträger erfolgreich ausräumen. Ursprünglich hatten einige davon sogar dafür plädiert, dass es ausschließlich eine Live-Übertragung geben sollte. So wäre ein zeitversetztes Schauen der Sitzungen nicht möglich gewesen. Wir konnten zwar leider keine dauerhafte, aber immerhin eine Bereitstellung für eine Woche erreichen.“

berichtet Jörg Müller, der nun der neuen Fraktion DieLinke & Piraten als Kreistagsmitglied angehört, aus den Gesprächen.

Wahlversprechen gehalten!

„Ich freue mich auf die erste Kreistagssitzung mit Live-Übertragung ins Internet und darüber, dass die Piratenpartei somit eines ihrer Wahlversprechen für den Kreis schon so kurz nach der Kommunalwahl umsetzen konnte!“

so Maria Bach, Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.
Portrait von Maria Bach
Maria Bach, Vorsitzende Piratenpartei Ennepe-Ruhr

Große Mehrheit für Kreistags-TV

„Der Beschluss wurde nicht nur mit einer einfachen Mehrheit, sondern mit nur einer Gegenstimme, gefasst. Es hat mich tatsächlich ein wenig gerührt, dass wir inzwischen so viele Kreistagsmitglieder überzeugen konnten, nachdem wir uns so lange für das Thema eingesetzt haben.“

findet Jörg Müller, der seit 2014 für die Piraten im Kreistag ist.