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Zum Austritt von Jörg Müller aus der Kreistagsfraktion Freie Wähler / Piraten

Kreishaus Schwelm, Foto: CC-BY-SA 3.0 Frank Vincentz
Kreishaus Schwelm, Foto: CC-BY-SA 3.0 Frank Vincentz
Portraitfoto von Jörg Müller
Jörg Müller

Am 27. August hat unser Kreistagsmitglied Jörg Müller die Fraktion Freie Wähler EN/Piraten verlassen. Er wird in Zukunft die Ziele und das Programm der Piratenpartei als Einzelkämpfer im Kreistag vertreten. Die Kreistagsfraktion hat zu Beginn konstruktiv und erfolgreich gearbeitet. So konnte sie beispielsweise auf Initiative der Piraten einen großen Fortschritt beim Tierschutz erreichen, indem sie eine Katzenschutzverordnung für den EN-Kreis beantragte und durchsetzte. Für diese konstruktive Zeit und den persönlich immer fairen Umgang danken wir den Freien Wählern!

Indiskutable Äußerungen zum Klimaschutz

Leider zeigte sich aber im weiteren Verlauf der Wahlperiode, dass die Freien Wähler eigene Initiativen im Kreistag scheuen und deshalb bereits fraktionsintern blockieren. Hinzu kamen zuletzt öffentliche Äußerungen zum Thema Klimaschutz des Freien Wählers Rolf Hüttebräuker, der die Fraktion im Umweltausschuss vertritt, die absolut indiskutabel sind, die aber von anderen Freien Wählern in der Fraktion geteilt werden. Die Freien Wähler in Witten haben darüber hinaus zum großen Entsetzen der Piraten einen lokal bekannten Rechtspopulisten aufgenommen und als Bürgermeisterkandidaten ins Gespräch gebracht. Auch dies hat zu Irritationen innerhalb der Kreistagsfraktion geführt.

Folgerichtiger Schritt von Jörg Müller

„Der Schritt von Jörg Müller ist folgerichtig. Die zukunftsorientierte Politik der Piratenpartei kann gemeinsam mit den Freien Wählern nicht mehr vorangebracht werden. Die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht. Ein Tiefpunkt war erreicht, als die Freien Wähler im Juli gegen mehr Klimaschutz im Kreis gestimmt haben und somit das Recht der kommenden Generationen auf eine lebenswerte Umwelt mit Füßen getreten haben. Wir Piraten wollen mehr Klimaschutz, konnten uns aber wegen der uneinheitlichen Meinung innerhalb der Fraktion im Kreistag nicht zum Thema äußern. Ich bin froh, dass dieses Verbiegen bis zur Unkenntlichkeit nun ein Ende hat und Jörg Müller sich in Zukunft frei im Kreistag äußern kann.“

Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piratenpartei Ennepe-Ruhr

Die sachkundigen Bürger Maja Tiegs und Stefan Borggraefe verlassen die Fraktion gemeinsam mit Jörg Müller.

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