Demokratie Kreistag Piratenpartei Slider Wahlen Witten

Einladung zu Aufstellungsversammlungen und zum Kreisparteitag am 17. Mai

Bild von einem Bundesparteitag der Piratenpartei
sacred@web.de

Die Kommunalwahl 2020 steht an und wir wollen wieder den Stadtrat in Witten und den Kreistag in Schwelm entern! Dafür wollen wir ein vom schon beschlossenen Kreistagswahlprogramm abgeleitetes Wahlprogramm für die Stadt Witten beschließen und Kandidierende für Stadtrat, Kreistag, Bürgermeister.in und Landrat/Landrätin wählen

Wann?
17. Mai 2020, ab 11 Uhr

Wo?
Ardey Hotel, Ardeystraße 11–13, 58452 Witten

Trotz des Gebotes der Kontaktminimierung müssen wir die Versammlungen durchführen, da der Kommunalwahltermin bisher nicht verschoben wurde. Der Gesetzgeber hat dazu Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl als „Veranstaltungen, die die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ vom Versammlungsverbot ausgenommen. Um alle Teilnehmenden gut zu schützen haben wir einen größeren Saal gemietet, so dass der Mindestabstand von 1,5 Metern immer einzuhalten sein wird und eine entsprechende Sitzordnung vorhanden sein wird.

Foto vom Kreisparteitag 2018.2
Beim KPT2018.2 haben wir noch in unser Büro Ankerplatz gepasst.

Stimmrecht

  • Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung des Wittener Stadtrates und für die Wahl eines Kandidierenden für das Bürgermeisteramt sind alle zur Kommunalwahl stimmberechtigten Piraten, die ihren Hauptwohnsitz in Witten haben.
  • Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung des Kreistages und für die Wahl eines Kandidierenden für das Landratsamt sind alle zur Kommunalwahl stimmberechtigten Piraten, die ihren Hauptwohnsitz im Ennepe-Ruhr-Kreis haben.
  • Stimmberechtigt auf dem Kreisparteitag sind nur diejenigen Mitglieder der Piratenpartei aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die ihren Mitgliedsbeitrag vollständig beglichen haben (siehe §4, Abs. 4 der Bundessatzung). Bei Zahlungen nach dem 1. April empfiehlt sich das Mitbringen eines entsprechenden Nachweises, beispielsweise des entsprechenden Kontoauszugs. Das Begleichen von ausstehenden Mitgliedsbeiträgen auf dem Kreisparteitag wird leider nicht möglich sein.

Wenn Du in der Piratenpartei Ennepe-Ruhr noch nicht persönlich bekannt bist, ist zur Akkreditierung ist ein gültiger Lichtbildausweis notwendig.

Vorschläge für die Tagesordnungen

Wir halten an diesem Termin drei Versammlungen ab:

  1. Kreisparteitag 2020.1
  2. Aufstellungsversammlung Stadt Witten
  3. Aufstellungsversammlung Kreistag

Vorschlag der Tagesordnung für den Kreisparteitag 2020.1

TOP 1: Eröffnung
TOP 2: Formalia

  • Wahl des Tagungspräsidiums
  • Wahl Versammlungsleiter.in
  • Wahl Wahlleiter.in
  • Wahl der Protokollführung
  • Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  • Beschluss einer Geschäftsordnung
  • Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 3: Rechenschaftsberichte
TOP 3.1: Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 3.2: Prüfungsbericht der Rechnungsprüfer.innen
TOP 3.3: Entlastung des Vorstands
TOP 4: Berichte der Mandatsträger
TOP 5: Änderungsanträge zum Kreistagswahlprogramm 2020
TOP 5.1: WP001 „Klimabonus für Bezieher.innen von Sozialleistungen“
TOP 5.2: WP002 „Kreisstraßen für den Radverkehr fit machen“
TOP 6: Diskussion und Beschluss Wahlprogramm für Witten 2020

Vorschlag der Tagesordnung für die AV Witten

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
TOP 2: Formalia
TOP 3: Anträge, die die Wahlen betreffen
TOP 4: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
TOP 5: Wahlen der Kandidierenden für den Stadtrat Witten
TOP 6: Wahlen eines Kandidierenden für das Amt der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters

Vorschlag der Tagesordnung für die AV Ennepe-Ruhr-Kreis

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
TOP 2: Formalia
TOP 3: Anträge, die die Wahlen betreffen
TOP 4: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
TOP 5: Wahlen der Kandidierenden für den Kreistag
TOP 6: Wahlen eines Kandidierenden für das Amt der Landrätin bzw. des Landrats

Im Anschluss sollen noch Fotos von den Gewählten gemacht werden, also bitte nicht sofort weglaufen! 

Anträge

Die Tagesordnungen können von den Versammlungen noch geändert werden. Weiterhin können zu den bestehenden Tagesordnungspunkten Änderungsanträge eingereicht werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung der vorliegenden Anträge (siehe auch Antragsbuch im Anhang) und des vorgeschlagenen Wahlprogramms können jederzeit gestellt werden. Bitte formuliert Eure Vorschläge aus, so dass sie am besten direkt ins Programm übernommen werden können. Zur Einreichung eines Änderungsantrags schreibt Ihr am besten eine E-Mail an: vorstand@piraten-en.de

Wir wollen auch ein Wahlprogramm für Witten für die Wahlperiode 2020 bis 2025 beschließen. Um Zeit zu sparen, sind die Ergänzungen und Streichungen im Vergleich zum beim letzten Kreisparteitag beschlossenen Kreistagswahlprogramm ersichtlich. So müssen wir über Abschnitte, die identisch zum Kreistagswahlprogramm sind, hoffentlich nicht erneut diskutieren.

Neu eingereichte Änderungsanträge werden auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1 im PiratenWiki eingepflegt. Dort finden sich auch weitere Details zu den Versammlungen, wie z.B. ein Vorschlag für eine Geschäftsordnung.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Es wird Getränke, belegte Brötchen und Kuchen geben.

0 Kommentare zu “Einladung zu Aufstellungsversammlungen und zum Kreisparteitag am 17. Mai

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

46 + = 49